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  • Medizinische Versorgung wird gestärkt

  • Landesprogramm "Arbeit für Thüringen" hilft Geflüchteten

  • Mehr Kontrollen und stärkere Veterinärüberwachung

  • Ministerin Werner im Gespräch

Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Die Frau am Puls sozialer Politik

Für manche Beobachter gehört Heike Werner zu den stilleren Mitgliedern in der rot-rot-grünen Landesregierung. Eine Einschätzung, der Werner entgegenhält, dass der ruhige Dialog oft wirksamer sei als lautstarkes Poltern.

Es sind die kleinen Momente, die Heike Werner an ihrer Arbeit als Sozialministerin besonders schätzt. Augenblicke wie an jenem Tag in einem Plenum über Arbeitslosigkeit: Zwei Frauen aus dem Publikum melden sich zu Wort und erzählen, dass sie durch das Programm „gemeinwohlorientierte Beschäftigung“ in Arbeit gekommen sind – und wie wichtig es für ihr Selbstbild gewesen ist, wieder etwas Sinnvolles zu tun. „In solchen Momenten verspürt man große Demut – aber sie sind gleichzeitig sehr schön“, sagt Werner. Tatsächlich gehört für die Ministerin das Projekt, mit dem zumindest 1000 der rund 25.000 Langzeitarbeitslosen in Thüringen wieder einer geregelten Tätigkeit nachgehen können, zu einer der wichtigsten Errungenschaften ihrer Amtszeit – und es ist zugleich ein Urthema sozialer Gerechtigkeit. Denn im Prinzip gehe es um Teilhabe am Gesellschaftlichen, um Wege, mit denen Ungerechtigkeit und Ausgrenzung vermieden werden können. So schlagen Langzeitarbeitslosen laut dem aktuellen Thüringenreport mehr Vorurteile entgegen, als etwa geflüchteten Menschen. „Mit der Zeit entstehen Zweifel am Selbstbild, die Menschen werden oft krank oder schotten sich ab.“ Es sei erstaunlich, was passiere, wenn solche Menschen – wie eben im Rahmen der sogenannten gemeinwohlorientierten Arbeit – wieder Verantwortung bekämen. „Im Prinzip geht es auch darum, dass wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Mit positiven Effekten für die Betroffenen aber auch für die Gesellschaft.“

Sein Gegenüber ernst nehmen: Der wichtigste Grundsatz für Werner

Dieses Beispiel sei ein grundlegendes Schema für die Regierungsarbeit von Rot-Rot-Grün: Bei allen Entscheidungen sei es das Wichtigste, sein Gegenüber ernst zu nehmen und mit den Menschen in Dialog zu kommen. „Manchmal ist gar kein Geld nötig, um Probleme zu lösen“, erklärt Werner. In manchen Fällen sei es wichtiger, alle Akteure an einen Tisch zu holen. „Ein Beispiel ist der Runde Tisch für Hebammen, den wir ins Leben gerufen haben. Allein durch die Gespräche war vieles plötzlich leistbar, was vorher unlösbar erschien.“ Zwar koste so ein Vorgehen mehr Zeit als die schnelle Ansage von oben. „Am Ende zahlt es sich aber aus, weil alle die Entscheidungen mittragen. Diese Art der Wertschätzung und des „Ernstnehmens“ ist mir sehr wichtig.“


Lieber sprechen statt poltern

Ärgerlich sind für die Ministerin Vorwürfe, dass sie nicht laut genug für ihre Sache werbe. „An den Stellen, an denen es wichtig ist, äußere ich mich schon deutlich – etwa beim Mindest-lohn. Aber es ist nicht meine Art, lautstark zu poltern.“ Es sei wichtiger, gemeinsam an Themen zu arbeiten und Lösungen zu finden. „Das funktioniert aber nicht, wenn man andere abblockt oder gar vorführt, auch wenn das für die Medien vielleicht nicht so spannend ist.“ Geduld und die Fähigkeit, auch mal einen Konflikt auszusitzen, gehört für Werner ebenso zum Amt der Ministerin. „Ich musste erst lernen, dass einiges wegen der ministerialen Abläufe sehr lange dauert, auch wenn man sich manchmal schnellere Ergebnisse wünscht. Aber das ist eben Teil der Arbeit.“ Grundsätzlich sei Ministerin aber ein Traumberuf. „Wir haben viele sehr engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Haus. Zu sehen, wie gemeinsam Lösungen erarbeitet werden, ist sehr schön.“ Durch die gute Übergabe durch die frühere Amtsinhaberin Heike Taubert sei auch der Start sehr leichtgefallen.


Auf dem Weg zur sozialen Infrastruktur vieles geschafft

Sich in Geduld zu üben, habe auch die Partei lernen müssen: Parteigenossen und Abgeordnete seien oft ungeduldig und drängten auf Ergebnisse. „Im Kabinett mit der Faust auf den Tisch hauen funktioniert aber nicht. Das ist für die Fraktion manchmal schwierig einzusehen. Die Abgeordneten sind eben sehr stark auf die solide Arbeit der Minister angewiesen, ich kann mich da gut hineinversetzen.“ Ziel sei es deshalb, möglichst viel Transparenz für Prozesse und Zeitpläne weiterzugeben. Auch um zu erklären, warum manches länger dauert. „Ich denke aber, dass wir an unserem grundsätzlichen Ziel, eine soziale Infrastruktur zu formen, an der alle teilhaben können, schon viel geschafft haben und damit etwas zufriedener sein können.“ Kommunikation und den Dialog zu fördern, bleibt auch in der zweiten Hälfte der Legislatur Heike Werners oberstes Ziel. Eines ihrer vielen Vorhaben in der zweiten Hälfte ist eine erneute Anpassung des Sinnesbehindertengesetzes. „Im Bundesvergleich waren die Zahlungen an blinde Menschen in Thüringen sehr gering. Im ersten Anlauf haben wir das Blindengeld angehoben. Im zweiten Anlauf werden wir dafür sorgen, dass auch gehörlose Menschen unterstützt werden.“


Thüringen hat das Einleben leicht gemacht

Im Freistaat und dem neuen Wohnsitz Erfurt anzukommen, sei ihr extrem leichtgefallen, erzählt Werner. „Ich habe hier in kurzer Zeit viele offene Leute kennengelernt. Die Menschen gehen ganz anders miteinander um, als etwa in Sachsen.“ Der Grund sei vermutlich gerade die Kleinteiligkeit des Landes: „Man läuft sich hier oft über den Weg, da muss man konstruktiver miteinander umgehen. Das ist zumindest meine hobbypsychologische Sicht“, sagt sie mit einem Lächeln. Auch das Leben in Erfurt sei reizvoll: „Hier werden zum Glück nicht so früh die Bürgersteige hochgeklappt. Es ist sehr angenehm, abends durch Erfurt zu schlendern oder zu verweilen und einen Wein zu trinken. Menschlich bin ich sehr schnell hier angekommen.“


Tierschutz

Mehr Kontrollen und eine stärkere Veterinärüberwachung

Zur Verbesserung des Tierwohls in der Nutztierhaltung hat das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie eine zentrale Kontrolleinheit zur Veterinärüberwachung im Landesamt für Verbraucherschutz geschaffen. Sie unterstützt die lokalen Veterinärschutzbehörden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Die Veterinärbehörden werden gestärkt, um so die Bürgerinnen und Bürger auch vor Irreführung und Täuschung durch Lebensmittel und Erzeugnisse tierischer Herkunft noch besser schützen zu können. Ziel ist es auch, korrekt arbeitende Betriebe vor unlauterem Wettbewerb und vor solchen Unternehmen zu schützen, die sich auf Kosten der Tiere durch schlechte Haltungsbedingungen einen finanziellen Vorteil verschaffen. Zum Schutz freilebender Katzen wurden den Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen Kompetenzen und finanzielle Mittel übertragen und damit eine wichtige Voraussetzung für die Verbesserung des Tierschutzes vor Ort geschaffen.


Gesundheitspolitik

Medizinische Versorgung wird Gestärkt

Die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger zu stärken, macht das Thüringer Sozial- und Gesundheitsministerium zum Schwerpunkt seiner Arbeit: Dazu fördert es die Ansiedlung von Hausärztinnen und Hausärzten in den ländlichen Regionen des Freistaats. Zudem wurde die Förderung ambulanter Hospiz dienste ausgeweitet und mehr Ausbildungsplätze für Hebammen geschaffen. Mit dem 7. Thüringer Krankenhausplan (Laufzeit: 2017 bis 2021) soll nicht nur das stationäre medizinische Angebot an die Bedürfnisse einer älter und weniger werdenden Bevölkerung angepasst, sondern auch zukünftig eine hohe Behandlungsqualität und gute Erreichbarkeit der stationären Versorgung sichergestellt werden. Im neuen Krankenhausplan sieht die Landesregierung eine wichtige Grundlage für die bürgernahe Krankenhausversorgung: Alle Krankenhäuser sollen erhalten bleiben, damit alle Bürgerinnen und Bürger in Thüringen weiterhin kurze Wege ins Krankenhaus haben. Der Plan stellt auch neue Qualitätsanforderungen an die Krankenhäuser. Der Krankenhausplan und die dazugehörige Verordnung sind Resultat eines intensiven Diskussionsprozesses im Krankenhausplanungsausschuss des Landes, an dem die Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Krankenkassen und weitere Akteure beteiligt waren. Mit der Landesgesundheitskonferenz Thüringen hat das Sozialministerium ein Forum geschaffen, in dem sich die Akteure des Gesundheitsbereichs über gesundheitspolitische Ziele und Maßnahmen erstmals verbindlich abstimmen. Im Zentrum stehen dabei die Gesundheitsvorsorge und die Gesundheitsförderung.


Nachteilsausgleich

Landesblindengeld wird weiter schrittweise erhöht

Die Erhöhung des Landesblindengeldes soll fortgesetzt werden. Bis zum Jahr 2018 wird es schrittweise auf 400 Euro pro Monat ansteigen. Taubblinde Menschen erhalten eine zusätzliche Förderung von 100 Euro monatlich. Damit gewährt die Landesregierung Menschen mit Behinderungen einen wichtigen finanziellen Nachteilsausgleich, der ihnen mehr Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe eröffnet.


Beschäftigungsprogramm

Bessere Jobchancen für Langzeitarbeitslose in Thüringen

Für Menschen ohne Chance auf eine Arbeitsstelle hat das Thüringer Arbeitsministerium ein neuartiges Förderprogramm für gemeinwohlorientierte Beschäftigung aufgelegt, um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Durch das Beschäftigungsprogramm eröffnet sich den Langzeiterwerbslo-sen eine sinnvolle und bezahlte Beschäftigungsperspektive. In Vereinen, sozialen Projekten und in den Kommunen werden bislang nicht erledigte Aufgaben erfüllt. Dadurch profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen. Das Programm kommt langzeitarbeitslosen Menschen in Thüringen zugute, die aufgrund ihres Alters, ihrer gesundheitlichen Einschränkungen oder fehlender aktueller Qualifikationen von Unternehmen kaum Jobangebote erhalten. Im Rahmen des Beschäftigungsprogramms werden bis zum Jahr 2019 mehr als 1.000 Menschen in Vereinen und Initiativen, in Kirchengemeinden und in Einrichtungen der Kommunen arbeiten. Die Initiative wird getragen vom Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und der Regionaldirektion Sachsen- Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit. Das Land fördert das Programm mit jährlich 7,5 Millionen Euro, die Bundesarbeitsagentur mit jährlich rund 1,15 Millionen Euro und die Kommunen beteiligen sich an der Finanzierung des im Rahmen des Programms aufgelegten Modellprojekts „Mehr wert sein – Mehrwert schaffen“ jährlich mit rund 63.000 Euro. Die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse im Zuge der Mehrwert-Projekte laufen über einen Zeitraum von drei Jahren und werden in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns vergütet.


Integrationsförderung

Landesprogramm „Arbeit für Thüringen“ hilft Geflüchteten

Das Thüringer Sozialministerium unterstützt die Integration geflüchteter Menschen. Im Rahmen des Landesprogramms „Arbeit für Thüringen“ werden in den Jahren 2016 und 2017 rund 4.600 Personen gefördert. Damit wird den Menschen eine duale Berufsausbildung, eine Einstiegsqualifizierung oder die Aufnahme einer Beschäftigung ermöglicht. Die Bandbreite der Förderung reicht von der Kompetenzfeststellung, der Sprachförderung über die Berufsorientierung bis hin zur Vermittlung von Praktika sowie von Ausbildungsstellen und Arbeitsplätzen. Für die Versorgung traumatisierter geflüchteter Menschen wird der Ausbau psychosozialer Beratungs- und Betreuungsangebote finanziert.


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Zitate

„Im Prinzip geht es auch darum, dass wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Mit positiven Effekten für die Betroffenen aber auch für die Gesellschaft.“

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