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Ausblick

Erste Legislaturperiode ohne neue Schulden – das ist das Ziel

Wichtigstes Vorhaben im Finanzministerium ist derzeit die Aufstellung des Doppelhaushalts 2018/2019. Dazu hat sich die Landesregierung bereits auf die Eckwerte verständigt. Mit dem Kabinettsbeschluss wurde der politische Wille für eine Wahlperiode ohne neue Schulden und damit die erste vollständig schuldenfreie Legislaturperiode in Thüringen seit 1990 festgeschrieben. Mit dem ebenfalls beschlossenen Nachhaltigkeitsmodell gelingt der Einstieg in eine Schuldentilgung mit jährlich ansteigenden Beträgen und eine langfristig angelegte Pensionsvorsorge. Gleichzeitig können im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms wichtige Investitionen im Umfang von 275 Millionen Euro für Thüringen finanziert werden: Sie reichen von der Einführung des beitragsfreien Kita-Jahres, zusätzlichen Mitteln für Schulinvestitionen, Hochschulfinanzierung, Digitalisierung bis hin zur Sanierung ökologischer Altlasten, der Stärkung des ÖPNV sowie dem neuen Azubi-Ticket. 155 Millionen Euro werden für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse bereitgestellt, 90 Millionen Euro hat das Kabinett für flankierende Maßnahmen im Zuge der Kreisgebietsreform vorgesehen. Darüber hinaus wird in den Jahren 2017 und 2018 ein kommunales Investitionspaket in Höhe von jährlich 50 Millionen Euro aufgelegt.

Bundesweiter IT-Fachkongresses 2018 in Thüringen

Im Herbst 2018 werden sich Vertreterinnen und Vertreter aus allen Verwaltungen der Bundesländer und des Bundes zum nationalen IT-Fachkongress in Thüringen treffen. Dieser wird vom Finanzministerium als zuständigem Ressort für E-Government und IT ausgerichtet. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf die Zusammenarbeit der verschiedenen Verwaltungsebenen gelegt werden.

Mit ThAVEL (Thüringer Antragssystem für Verwaltungsdienstleistungen) stellt die Landesregierung den Kommunen ein leistungsfähiges Programm zur Verfügung, mit dem Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Verwaltung kommunizieren und Anträge elektronisch abwickeln können. Im Zuge dessen wird der Freistaat den Kommunen auch die Nutzung des elektronischen Personalausweises zur Verfügung stellen und eine elektronische Bezahlfunktion einrichten.

2018: Startschuss für neue innovative elektronische Akte in Thüringen

In fünf Jahren wird Thüringen vollständig elektronisch arbeiten. Ein einheitliches elektronisches Aktensystems wird ab 2018 den bestehenden Flickenteppich aus unterschiedlichen und zum Teil bereits veralteten Systemen der Aktenführung ersetzen. Damit nimmt die Landesregierung unter Federführung des Finanzministeriums ein über die Legislaturperiode hinausreichendes Projekt in Angriff. Die in der Verwaltung verarbeiteten Daten der Thüringer Unternehmen, der Bürgerinnen und Bürger werden dabei unter höchsten Sicherheitsstandards im Landesrechenzentrum zentral verwaltet. So wird Thüringen auch weiterhin in den Bereichen Datenschutz und IT-Sicherheit Standards unter den deutschen Bundesländern setzen.

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