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  • Klimagesetz und Klimastrategie für gutes Klima

  • Natur und Geschichte verbinden: Grünes Band wird Naturdenkmal

  • Schutz des Naturerbes: 11 Natura 2000-Stationen für Thüringen

  • Chancen der Energiewende für Kommunen, Wirtschaft und Bürger/-innen
    nutzen

Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Gesundheitskur für das grüne Herz Deutschlands

Zum ersten Mal in der Geschichte des Freistaats lenkt eine Vertreterin der Grünen das Umweltministerium. Ob Natura 2000-Stationen oder die Zukunft des Grünes Bandes: Anja Siegesmund hat viel frischen Wind in ihr Ressort gebracht.

Wenn Anja Siegesmund nach den wichtigsten Errungenschaften der ersten Hälfte der rot-rot-grünen Wahlperiode gefragt wird, muss die Umweltministerin nicht lange überlegen: „Wir haben innerhalb einer sehr kurzen Zeit ein Netz mit insgesamt elf Natura 2000-Stationen über das ganze Land gespannt. Das kann sich sehen lassen.“ Jahrelang habe der Naturschutz im Freistaat strukturell und finanziell tief stapeln müssen. Der Grund: mangelnder politischer Wille, deutliche Akzente zu setzen, sagt Siegesmund.

Naturschutz ist allen wichtig – bis es konkret wird

Eine leichte Aufgabe sei es nicht gewesen, alle Beteiligten in ein Boot zu bekommen. „90 Prozent der Bundesbürger ist laut einer aktuellen Umfrage eine intakte Natur wichtig. Wenn es konkret wird, stellt sich aber schnell die Frage, wie wir mehr erlebbare Naturräume schaffen.“ Mit dem Konzept der Natura 2000-Stationen gebe es nun erstmals einen effektiven Schutz seltener Tiere und Pflanzen – und Kümmerer für den Naturschutz in allen Regionen des Landes. Probleme und künftige Strategien werden an einem runden Tisch besprochen, der einmal im Monat für die „elf Freunde“ an der Fachhochschule Erfurt ausgerichtet wird. „Ziel muss es nun sein, die Natura 2000-Stationen im Landesnaturschutzgesetz zu verankern, damit es auch nach 2019 weiter geht. Denn fünf Jahre sind für die Natur nur ein Wimpernschlag.“


Grünes Band soll Nationales Naturmonument werden

Großes plant die Ministerin auch in Bezug auf das Grüne Band: „Aktuell arbeiten wir daran, die ganzen 763 Kilometer entlang der thüringischen Grenze als Nationales Naturmonument auszuweisen.“ Sowohl für die deutsch-deutsche Geschichte als auch für den Naturschutz wäre das ein wichtiger Schritt. Schon heute seien viele Bereiche am ehemaligen Kolonnenweg unwegbar. „Wir können es uns nicht leisten, noch zehn Jahre zu warten.“


Man muss Schätze kennen, um sie zu schützen

Möglichst viele Menschen ins Boot zu holen und ihnen den Wert der Naturschätze Thüringens bewusster zu machen, gehört zu den wichtigsten Aufgaben, die Siegesmund sich gesetzt hat. „Bei einer Veranstaltung mit einer Schulklasse im Wildkatzendorf Hütscheroda habe ich einmal gefragt, wer von den Schülern weiß, dass es Urwald in Thüringen gibt. Fast alle Hände sind unten geblieben.“ Für die Ministerin ist diese mangelnde Kenntnis ein Phänomen, das auch bei vielen Erwachsenen anzutreffen ist: „Nur wenn man die Schätze kennt, die man vor der Haustür hat, kann man sie schützen.“ Ein Ministerium könne nur Strukturen auf den Weg bringen und Projekte finanziell unterstützen. „Aber am Ende sind es die Leute selbst, die ihre Naturschätze bewahren müssen.“ Von unschätzbarem Wert seien deshalb gerade auch kleinere Projekte zur Bildung für nachhaltige Entwicklung, mit denen Umweltschulen, die Jugendabteilungen der Naturschutzverbände und das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) gestärkt werden. „Das sind kleine, feine Projekte, die aber eine große Reichweite haben.“ Gerade im Naturschutz gibt es natürlich viele Themen, in denen die Vermittlungsstrategien auf eine harte Probe gestellt werden: „Ein Beispiel ist neben dem Kalibergbau auch der Gipsabbau im Südharz. Die Interessen von Naturschutz und Wirtschaft auszubalancieren, ist wirklich fordernd.“ Der Spagat zwischen dem Erhalt der bundesweit einmaligen Gipskarstlandschaft und den Interessen der Wirtschaft sei schwierig. „Wir haben unter anderem eine Bundesratsinitiative zum Gipsrecycling auf den Weg gebracht – weil die wertvollen Gipskartonplatten bei Sanierungen nicht einfach entsorgt werden sollten.“ Eine entsprechende Reycyclingstruktur auszubauen, sei zusätzlich zum Abbau weniger schützenswerter Gipsflächen, eine Chance für den Südharz.


Außentermine bieten unbezahlbare Momente

Dass der Beruf der Ministerin auch einen Preis fordert, bemerkt Siegesmund vor allem in der eigenen Familie. Denn bei einem durchschnittlichen 12-Stunden-Tag bleibt meist nicht viel Zeit für Privatleben: „Es sind die gleichen Probleme, mit denen auch Schichtarbeiter oder Pflegekräfte zu kämpfen haben.“ Umso wichtiger sei es, Prioritäten zu setzen: „Wenn etwa meine Große ein wichtiges Vorspiel mit dem Klavier hat, dann weiß ich wo ich bin: bei meiner Tochter. Kinder merken das, wenn man sich freiboxt und auch wirklich da ist. Sie merken aber auch, wenn man in Gedanken woanders ist.“ Ein Ausgleich zur großen Verantwortung seien zudem die Außentermine, die immer wieder unbezahlbare Momente lieferten: „Wenn ich im Hainich zur Bärlauchblüte bin oder im Wiegental in der Hohen Schrecke stehe und über meinem Kopf das frische Buchengrün wogt – das sind für mich persönlich die schönsten Momente. Weil ich dann weiß, wofür ich Akten gewälzt habe und wofür wir das Geld der Thüringerinnen und Thüringer einsetzen. Am liebsten bin ich draußen. Da packe ich beim Bäume pflanzen, Teich renaturieren oder im Klima-Pavillon gern selbst mit an.“ Insgesamt sei der Schritt in die Regierungsverantwortung für ihre Partei absolut richtig gewesen, sagt Siegesmund rückblickend. „Wir haben unheimlich viel bewegt, in den letzten zwei Jahren.“ Obwohl die Koalition mit Demonstrationen vor dem Landtag begonnen hatte, habe Rot-Rot-Grün sich als ganz normale Koalition zu dritt erwiesen. „Wenn es um den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen geht, war es höchste Zeit, als Grüne in diesem Ressort aktiv zu werden. Aber es ist auch klar, dass es die nächsten zweieinhalb Jahre noch sehr viel zu tun gibt.“


Klimaschutz

Mit dem Klimagesetz und der Klimastrategie für gutes Klima

Der Klimawandel macht auch vor Thüringens Landesgrenzen nicht halt. Die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der fortschreitenden Erderwärmung sind bereits heute deutlich spürbar. Bereits in den vergangenen 25 Jahren ist in Thüringen ein Anstieg der Jahresmitteltemperatur um 0,9 Grad Celsius zu beobachten. Mit dem Thüringer Klimagesetz soll die Energie- und Klimapolitik im Freistaat Thüringen mit verbindlichen Zielen zur Senkung klimaschädlicher Treibhausgase neu ausgerichtet werden. So soll der Ausstoß des Klimagases CO2 bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden. Bis 2040 soll Thüringen unabhängig vom Import fossiler Energieträger wie Kohle und Gas werden und sich bilanziell vollständig aus klimafreundlichen Energien versorgen können. Begleitet wird das Klimagesetz von der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie (IEKS), die im Jahr 2017 in einem breiten Dialog mit Kommunen, Verbänden, Unternehmen und der Zivilgesellschaft erarbeitet wird. Die Thüringer Klimaschutzstrategie wird konkrete Projekte und Maßnahmen enthalten, mit denen die Ziele des Klimagesetzes erreicht werden können. Dabei geht es insbesondere um die Bereiche Energieversorgung, Landwirtschaft, Verkehr und Privathaushalte sowie Ernährung. Zentraler Ort für den Austausch von Ideen und Diskussionen zum Klimaschutz ist der Klima-Pavillon des Thüringer Umweltministeriums auf der Landesgartenschau in Apolda. Der kuppelförmige Bau ist für 149 Tage Anlaufstelle und Treffpunkt für alle, die sich informieren, austauschen und einbringen wollen.


Gesunde Gewässer

Für sauberes Wasser und verbesserten Hochwasserschutz

Gesunde und ökologische Gewässer sind existenzielle Lebensgrundlagen nicht nur für uns Menschen, sondern für zahlreiche Tiere und Pflanzen. Die vielerorts noch stark begradigten und verbauten Gewässer sowie die zu hohen Nährstoffeinträge aus Landwirtschaft und Abwassereinleitungen führen dazu, dass 90 Prozent unserer Flüsse, Seen und Grundwasserressourcen den nach der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie geforderten „guten Zustand“ verfehlen. Die beiden Landesprogramme Hochwasser- und Gewässerschutz enthalten deshalb mehr als 5.000 Projekte und Maßnahmen, um den Hochwasserschutz zu verbessern und lebendige Gewässer zu entwickeln. Hierfür investiert Thüringen bis 2021 rund eine Milliarde Euro aus Landes-, Bundesund europäischen Mitteln.


Energiewende

Mit der Sonne wird Thüringen zum Energie-Gewinner

Mit dem erfolgreichen Förderprogramm „Solar Invest“ fördert Thüringen den weiteren Ausbau der klimafreundlichen Solarenergie. Einen Schwerpunkt bildet die Unterstützung sogenannter Mieterstrommodelle, bei denen dezentral vor Ort produzierter Solarstrom direkt von den Mieterinnen und Mietern von Wohngebäuden und Gewerbeflächen genutzt wird. Dies ist besonders kostengünstig, weil der klimafreundliche Strom nicht über die öffentlichen Netze eingeleitet werden muss und damit weder Netznutzungsentgelte noch Konzessionsabgaben anfallen. Durch die Unterstützung der Mieterstrommodelle können erstmals auch Mieterinnen und Mieter von der Energiewende finanziell profitieren. Die Nachfrage nach den Fördermöglichkeiten für Photovoltaikanlagen und Energiespeicher zum Eigenverbrauch ist hoch. Seit dem Start im November 2016 wurden bereits über 500 Anträge (Stand: April 2017) für Investitionen in Photovoltaikanlagen, Energiespeicher sowie Mieterstrommodelle gestellt. Im Jahr 2017 stehen für das Förderprogramm rund 4,5 Millionen Euro zur Verfügung.


Naturdenkmal

Natur und Geschichte verbinden: Grünes Band wird Naturmonument

Das Grüne Band Thüringen ist ein naturgewordenes Mahnmal deutscher Geschichte und soll Deutschlands erstes großflächiges Nationales Naturmonument werden. Vielfältige Biotope bieten Lebensraum für ca. 1.200 Tier- und Pflanzenarten der Roten Listen Deutschlands. Diesen Schatz gilt es zu bewahren. Gleichzeitig soll der ehemalige Grenzstreifen als lebendiges Zeugnis der jüngeren deutschen und europäischen Geschichte erlebbar bleiben. Das Nationale Naturmonument Grünes Band Thüringen erstreckt sich auf einer Länge von 763 Kilometern und soll die Flächen zwischen der jeweiligen Landesgrenze zu Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Bayern und Sachsen und dem ehemaligen Kolonnenweg umfassen. Die Gesamtfläche beträgt etwa 6.800 Hektar – zum Vergleich: Der Nationalpark Hainich hat eine Größe von 7.500 Hektar.


Natur- und Artenschutz

Schutz des Naturerbes: 11 Natura 2000- Stationen für Thüringen

Fast ein Fünftel der Landesfläche Thüringens gehört zum europäischen Schutzgebietsnetz Natura 2000. Dazu gehören 212 Gebiete nach der Fauna- Flora-Habitat-Richtlinie (FFH), 35 punkthafte FFH-Objekte sowie 44 EU-Vogelschutzgebiete. Um diese Naturschätze zu sichern, haben bereits im Jahr 2016 die ersten sechs Natura 2000-Stationen ihre Arbeit aufgenommen. Weitere fünf folgten Anfang 2017. Die Stationen entwickeln Lebensräume und sichern Arten des europäischen Schutzgebietsnetzes in Thüringen. Gemeinsam mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) fördert das Thüringer Umweltministerium ein gemeinsames Kompetenzzentrum von BUND Thüringen, NABU Thüringen und dem Deutschen Verband für Landschaftspflege (DVL) zu gleichen Teilen mit insgesamt 740.000 Euro. Das Kompetenzzentrum koordiniert die Arbeit der Natura 2000-Stationen. Die Umsetzung von Projekten in den Natura 2000 Gebieten wird zusätzlich durch eine Mittelaufstockung im Förderprogramm „Entwicklung von Natur und Landschaft“ (ENL) unterstützt. Gefördert wird die Ausstattung aller Stationen mit ca. 1 Millionen Euro jährlich.


  • Klimagesetz und Klimastrategie für gutes Klima

  • Natur und Geschichte verbinden: Grünes Band wird Naturdenkmal

  • Schutz des Naturerbes: 11 Natura 2000-Stationen für Thüringen

  • Chancen der Energiewende für Kommunen, Wirtschaft und Bürger/-innen
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Zitate

„90 Prozent der Bundesbürger ist laut einer aktuellen Umfrage eine intakte Natur wichtig. Wenn es konkret wird, stellt sich aber schnell die Frage, was das eigentlich bedeutet.“

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