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  • Ministerin Klaubert in einer Schule zu Besuch

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Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Reformen mit Augenmaß

Neue Lehrerstellen, Tempodrosselung bei der Inklusion und ein klares Bekenntnis zu rot-rot-grünen Grundsätzen charakterisiert die erste Hälfte der Legislaturperiode von Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert*. Die Errungenschaften zur Halbzeit können sich sehen lassen.

Wer Birgit Klaubert gegenüber schon einmal das Wort „Kindertagesstätte“ erwähnt hat weiß, dass sie diesen Begriff vehement ablehnt. Dass die Ministerin stattdessen den Begriff „Kindergarten“ bevorzugt, ist keineswegs eine bloße Vorliebe, sondern Teil viel tiefer gehender Überzeugungen – und ihrer Einstellung zu ihrer täglichen Arbeit. Denn der von Friedrich Fröbel geprägte Ausdruck ist einerseits ein Bekenntnis zur Rolle Thüringens als Zentrum der Reformpädagogik. Doch er beschreibt zugleich metaphorisch einen Ort, an dem die nächsten Generationen heranwachsen wie die Blumen in einem Garten. Sie müssen gehegt und gepflegt werden, um zu gedeihen. Ein Bild, dass Birgit Klauberts Vorstellung von Pädagogik recht treffend widerspiegelt. Durch ihre frühere Arbeit als Lehrerin fühlt sich die Ministerin ihren ehemaligen Kollegen bis heute verbunden. Zwar ist sie inzwischen de facto zur Chefin aller Lehrerinnen und Lehrer aufgestiegen. Trotz der Führungsaufgabe weiß sie, was es bedeutet, vor einer Klasse zu stehen und hat für die Pädagogen immer ein offenes Ohr behalten. Eine Fähigkeit, die sie auch im Umgang mit anderen immer wieder an den Tag legt: Diskussionen erfolgen immer auf Augenhöhe mit den Menschen. Alle Seiten zu Wort kommen zu lassen, deren Standpunkt zu verstehen und ernst zu nehmen, gehört untrennbar zu ihrem Politikstil.

Mehr Lehrer braucht das Land

Und obwohl bei allen Entscheidungen unglaublich viel Personal und eine Vielzahl verschiedenster Akteure zu berücksichtigen sind, können sich die Erfolge von Klauberts Halbzeitbilanz sehen lassen: Etwa, wenn es um die Einstellung neuer Lehrer geht. Seit Beginn der Legislaturperiode wurden pro Jahr 500 junge Lehrer angestellt. Bis 2019 kommen noch einmal 1.550 dazu. Ein unverzichtbarer Schritt, um den Altersdurchschnitt zu senken – weil in den Jahren 2000 bis 2010 fast keine neuen Lehrer an die Schulen kamen. In den meisten Lehrerzimmern ist dieser Mangel deutlich sichtbar. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg: Die Wiedereinführung der Verbeamtung. Denn nur so wird Thüringen auch in der Konkurrenz zu anderen Bundesländern wieder attraktiv.

Die Arbeit des Thüringer Bildungsministeriums hat bereits auf mehreren Ebenen Erfolge gezeigt: So ist Thüringen heute in Sachen Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern bundesweit auf Platz eins. Ein wichtiges Argument für junge Familien, die über eine Zukunft in Thüringen nachdenken.

Deutschlandweit einmalig ist auch die klare Linie der Landesregierung bei Flüchtlingskindern. Die erfolgreiche schulische Integration erfolgt ab dem ersten Tag, so bleibt weniger Raum für Abschottung und Ausgrenzung. Und obwohl die Öffentlichkeit die Reformen bei den Klassenfahrten zunächst als ein Mehr an Bürokratie wahrnahm, wurde auch hier ein längst überfälliger Schritt getan: Lehrer bekommen nun ihre Reisekosten vom Land finanziert. Was in jedem Unternehmen selbstverständlich ist, war in Thüringen lange Zeit nicht möglich. Bis 2012 war es Usus, die Lehrer auf den Verzicht der Reisekosten zu drängen – obwohl die Fahrten mit den Schülern für die Pädagogen 24 Stunden Verantwortung bedeuten.


Inklusion mit Augenmaß

Wenige Themen in der Schullandschaft werden in Thüringen so emotional diskutiert wie die Inklusion. Nachdem die Umsetzung von der Vorgängerregierung mit viel Engagement vorangetrieben wurde, bekommen die Schulen nun bewusst Zeit zum Durchatmen. In Zukunft soll die Qualität stärker in den Fokus genommen werden. Das verringerte Tempo soll auch genutzt werden, um den Eltern die noch immer verbreiteten Ängste und Vorurteile zu nehmen, Bedenken auszuloten und verstärkt in einen Dialog einzutreten. Anstatt radikale Reformen durchzusetzen, will Klaubert an den Rahmenbedingungen arbeiten, etwa um bessere Arbeitsbedingungen für die Pädagogen zu erreichen. Ein Wunsch, der auch von Lehrern immer wieder an sie herangetragen wurde. Eine weitere Herzensangelegenheit für Klaubert ist der Bereich Sport. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Zukunft von Oberhof als international bekanntes Wintersportzentrum. Obwohl Erstbewerber bei einer Biathlon-WM in der Regel nicht zum Zuge kommen, ließ es sich die Ministerin nicht nehmen, nach Moldawien zu reisen, um dort für Thüringen zu werben. Gleichzeitig gilt es aber, angesichts der Klimaveränderung neue Perspektiven für Oberhof zu entwickeln. Hier kommt der Ministerin die langjährige Erfahrung in der Thüringer Politik zugute: Weil sie so viele verschiedene Akteure im Land kennt und mit den Menschen gut ins Gespräch kommt, fällt es ihr leicht, Partner zusammenzubringen und Projekte voranzutreiben.

Als schwierig hat sich hingegen die Reform der Grundschulhorte erwiesen. Nachdem sich die Landräte gegen eine Verlängerung des Modellprojekts über 2016 hinaus stemmten, blieb dem Ministerium nur sehr wenig Zeit, ein geordnetes Ende gut vorzubereiten. Wäre das Modell einfach ausgelaufen, hätten die Horterzieher 50 Prozent ihrer gewonnenen Berufserfahrung nicht anerkannt bekommen. Mit einem Kraftakt gelang es Klaubert und ihrem Team, die Entwicklung in geregelte Bahnen zu lenken.


In guten Zeiten für die Zukunft planen

Ein wichtiges Instrument, auch in der Landespolitik die Bodenhaftung nicht zu verlieren, ist ihr Engagement in der Kommunalpolitik. Bis heute hat Birgit Klaubert ihren Sitz im Altenburger Stadtrat behalten. Eine bewusste Entscheidung – denn als Stadtrat gehören Themen zum Alltag, die in einem Ministerbüro nicht unbedingt auf den Tisch kommen. Und wenngleich Klaubert in einigen Bereichen etwas Ruhe einkehren lässt, werden die wichtigen Zukunftsaufgaben angepackt: Um dem Geburtenknick zu begegnen, müssen vor allem für kleine Schulen auf dem Land tragfähige Lösungen gefunden werden. Damit die kleineren Gemeinden nicht in großem Maß Schulen schließen müssen, wird bereits mit Hochdruck an neuen Organisationsmodellen gearbeitet. Denn obwohl die Zeit drängt, will Klaubert die möglichen Ansätze so breit wie möglich diskutieren. Dass etwas geschehen muss, steht für sie jedoch außer Frage. Phasen guter wirtschaftlicher Entwicklung müssen genutzt werden, um Reformen ohne Einspardruck vorzunehmen – damit Thüringen auch für schwierigere Zeiten gerüstet ist.


Qualifizierung

Neues Angebot: Bildungsfreistellung in Thüringen eingeführt

Die Landesregierung hat mit dem Bildungsfreistellungsgesetz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Möglichkeit geschaffen, fünf Tage im Jahr für Bildungsangebote zu nutzen. Das Angebot besteht zusätzlich zum regulären Urlaub und bei Fortzahlung der normalen Bezüge. Inzwischen haben die Thüringerinnen und Thüringer die Auswahl aus über 1.000 Bildungsveranstaltungen. Bildungsfreistellungen bieten die Möglichkeit, sich in gesellschaftlichen Themen fortzubilden, sich mit Fragen der Arbeitswelt auseinanderzusetzen und ehrenamtsbezogene Bildungsangebote zu nutzen. Vor allem durch freie Träger und Gewerkschaften, aus der Wirtschaft, von Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie von Hochschulen werden Anträge auf Anerkennung von Bildungsmaßnahmen gestellt. Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Januar 2016 nahmen bereits mehr als 600 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das neue Bildungsfreistellungsangebot in Anspruch. Alle weiteren Informationen finden Sie im Internet unter: www.bildungsfreistellung.de


Neueinstellungen

Mehr als 500 Lehrerinnen und Lehrer pro Jahr zusätzlich

Seit Beginn der Legislaturperiode hat das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport jährlich 500 neue Lehrerinnen und Lehrer unbefristet eingestellt. Das sind deutlich mehr Neueinstellungen von Lehrern als bei allen Vorgängerregierungen. Damit geht die Thüringer Landesregierung das Problem des Unterrichtsausfalls in Schulen an. So wird der Altersdurchschnitt der Lehrerinnen und Lehrer deutlich gesenkt – wohlwissend, dass dies ein langfristiger Prozess sein wird. Zusätzlich wurde für die Schulen in Thüringen eine Vertretungsreserve mit rund 100 Stellen aufgebaut, um dem Unterrichtsausfall entgegenzuwirken. Es sind weitere befristete Stellen für 200 Lehrerinnen und Lehrer für „Deutsch als Zweitsprache“ geschaffen worden, um die Kinder und Jugendlichen, die als Flüchtlinge nach Thüringen gekommen sind, in den Schulalltag zu integrieren. Über 90 Prozent der Thüringer Schülerinnen und Schüler mit Deutsch-Förderbedarf erhalten bereits regulären Sprachförderunterricht. Indem die „Deutsch als Zweitsprache“-Lehrkräfte nun auch dauerhaft im Schuldienst gehalten werden, wird der Deutschunterricht weiter gestärkt – damit jedes Kind in Thüringen die erforderliche Förderung bekommt.


Planungssicherheit

Schulen in freier Trägerschaft auskömmlich finanziert

Die Schulen in freier Trägerschaft leisten einen unverzichtbaren Beitrag für das Bildungssystem in Thüringen. Mit der Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 2015 hat die Thüringer Landesregierung dies erneut unterstrichen. Die Aufwendungen für die freien Schulen in Thüringen wurden deutlich gesteigert. Bis zum Jahr 2018 werden sich die Ausgaben für die Schulen in freier Trägerschaft weiter auf über 180 Millionen Euro jährlich erhöhen. Damit bekommen die freien Schulen nicht nur Planungssicherheit, es entsteht zugleich mehr Transparenz bei der Berechnung der Finanzhilfe. Das Gesetz hat neben dem neu eingeführten Festbetragsmodell auch zu einem weiteren Abbau der Bürokratie geführt.


Handlungsstrategie

Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Als Konsequenz aus den Ergebnissen des ersten NSU-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtags hatten sich die rot-rot-grünen Regierungspartner in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die inhaltliche Ausrichtung des Programms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit weiterzuentwickeln. Besonders großes Augenmerk wurde dabei auf eine möglichst vielfältige Beteiligung im Überarbeitungsprozess gelegt. Das neu gefasste Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit unterstützt wie bisher die vielen zivilgesellschaftlich Engagierten, beschreibt nun aber auch die Felder notwendigen staatlichen Handelns und führt beide Ebenen in einer Gesamtstrategie zusammen. Die neue inhaltliche Schwerpunktsetzung liegt auf einer Strategie gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und will den damit verbundenen Vorstellungen von ungleicher Wertigkeit von Menschen etwas entgegensetzten. Neben einem interministeriellen Arbeitskreis beschäftigte sich eine breit aufgestellte zivilgesellschaftliche Arbeitsgruppe aus Vertretern unterschiedlicher Religionsgemeinschaften, von Bürgerbündnissen und Verbänden sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Thüringer Wirtschaft mit dem Programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit.


Ganztagsangebot

Einheit von Schule und Grundschulhort hergestellt

Seit August 2016 sind alle Thüringer Grundschulhorte wieder in Trägerschaft des Landes. Die Hortbetreuung konnte mit hoher personeller Kontinuität fortgeführt werden. Fast alle der zuvor bei den Kommunen nur befristet beschäftigten Horterzieherinnen und Horterzieher haben sich für eine unbefristete Stelle beim Freistaat Thüringen entschieden. Die Einheit von Schule und Hort – personell und pädagogisch – ist damit wiederhergestellt. Mit dem Personalentwicklungskonzept stärken wir die Horte weiter: 2017 haben wir eine Vertretungsreserve eingeführt, 2018 schaffen wir 150 zusätzliche Stellen, um den Betreuungsschlüssel zu verbessern. Außerdem erhöhen wir die Beschäftigungsumfänge: Alle Erzieherinnen und Erzieher mit halben Stellen erhalten das Angebot, auf 60-Prozent-Stellen aufzustocken. Das ist ein erheblicher Schritt zur Herstellung guter Arbeitsbedingungen. Hohe Betreuungsqualität sorgt auch für hohe Nachfrage: 85 Prozent aller Kinder im Grundschulalter nutzen das Thüringer Hortangebot.


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Zitate

„Als Bildungsministerin trage ich Verantwortung dafür, dass alle Kinder und Jugendlichen in Thüringen eine gute Bildung bekommen. Dabei geht es oft um das Bohren dicker Bretter.“

„Bildung ist der Schlüssel für ein erfolgreiches Leben. Wer über eine gute Bildung verfügt, dem stehen viele Türen offen.“

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