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  • Minister Tiefensee mit Amtskollege Dr. Albert Karimow, Wirtschaftsminister von Tatarstan

  • Breitbandausbau in Thüringen kommt sehr gut voran

  • Duale Hochschule Gera-Eisenach gegründet

  • Neues Hochschulgesetz und mehr Planungssicherheit

Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Neue Rezepte und deutlich mehr Dialog: Thüringen auf der Überholspur

Als ehemaliger Oberbürgermeister von Leipzig und früherer Bundes-verkehrsminister ist Wolfgang Tiefensee ein politisches Schwergewicht im Kabinett Ramelow. Doch obwohl der Minister das Bundesparkett gewohnt ist, ging die Eingewöhnung nach dem Wech-sel aus Berlin sehr schnell – dem Thüringer Understatement sei Dank.

Für Wolfgang Tiefensee bleibt der Wechsel aus dem Bundestag an die Spitze des Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsministeriums unvergessen: Noch am Tag seiner Vereidigung unterzeichnete er seinen neuen Mietvertrag und zog mit seiner Frau in die neue Wahlheimat. „In den ersten Wochen führten wir ein fast studentisches Leben, wohnten buchstäblich nur mit einer Luftmatratze und zwei Rotweingläsern. Das war ungewöhnlich und hat uns viel Freude gemacht“, erinnert sich der Minister. Schon nach einem Monat sei er voll angekommen und habe die Stärken der Thüringer einmal mehr am eigenen Leib erlebt. „Die Thüringer sind nicht selbstgefällig, sie baden nicht im eigenen Erfolg wie das woanders häufig der Fall ist. Das Understatement hier gefällt mir sehr gut.“ So verwundert es auch nicht, dass sich der gebürtige Geraer schnell in die vielen anstehenden Aufgaben des Ministeriums eingefunden hat. Und die sind tatsächlich so umfangreich, dass auch in einer Halbzeitbilanz nur ein kleiner Teil davon Erwähnung finden kann.

Wirtschaft: Kleine und mittlere Unternehmen im Fokus

Im wirtschaftlich eher kleinteiligen Thüringen sei seit Beginn der Wahlperiode die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen wichtig gewesen – ein Grundsatz von Tiefensees Politik, der gleich auf mehreren Ebenen vorangetrieben wurde. Unter anderem seien beim Thema Breitbandversorgung viele wichtige Weichen gestellt und Investitionen getätigt worden. Neben den Ballungszentren wurden und werden auch eher unterversorgte Gebiete wie etwa der Kyffhäuserkreis mit schnellerem Internet ausgerüstet. Spätestens 2020 soll Thüringen flächendeckend mit 50 Mbit-Anschlüssen ausgestattet sein. Zentrale Einrichtungen wie Hochschulen, Krankenhäuser oder Gewerbegebiete sollen dann deutlich besser versorgt sein. Und auch die Nachfolgetechnologie namens 5G stehe dann bereits in den Startlöchern, sagt Tiefensee.


Beste Voraussetzungen für Startups

Der Startschuss für das Zentrum für Existenzgründungen und Unternehmertum (ThEx) sei ein wichtiger Schritt gewesen, um die Wirtschaftskraft zukunftsfest zu machen. Gerade im Bereich der Startup-Unternehmen habe sich eine Menge getan. „Aktuell sind wir eines der führenden Bundesländer für innovative Gründungen – und damit meine ich stabile, wirtschaftsrelevante Gründungen, nicht nur die reine Anzahl von Gewerbeanmeldungen. Das ist schon bemerkenswert.“ Zahlreiche Investitionen und die Internationalisierung der Thüringer Wirtschaft hätten das Land weiter voran gebracht. In Sachen Außenwirtschaft sei Thüringen gut beraten, sich auch nach möglichen neuen Märkten und Handels-partnern umzusehen. Nicht umsonst seien bei den Auslandsbesuchen neben Wirtschafts- auch Wissenschaftsvertreter aus Thüringen dabei gewesen. Vor allem Afrika sei ein häufig unterschätzter Handelspartner. „Ich bin überzeugt, dass dieser Erdteil zu den Zukunftsmärkten für Europa gehört.“ Wünschenswert für Thüringen und dessen Zukunft sei es, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber an einen Tisch setzten und gemeinsam Lösungen suchten. „Wenn es der Thüringer Wirtschaft gut geht, kommt das allen zu Gute.“


Mehr Geld für Wissenschaft

Im Bereich Wissenschaft ist die Zahl der Aufgaben ähnlich weitreichend wie im Wirtschaftsressort. Ein wichtiger Schritt: Die Entscheidung, dass alle zehn Thüringer Hochschulen bis zum Jahr 2019 vier Prozent mehr Mittel zur Verfügung gestellt bekommen – entgegen dem allgemeinen Trend in den meisten anderen Bundesländern, die die Hochschulfinanzierung senkten. Damit sei mehr Raum für die Profilierung der einzelnen Standorte entstanden. „Aktuell haben wir den Referentenentwurf für das neue Hochschulgesetz vorgelegt. Es war mir ein persönliches Anliegen, dass wir vorher ausführlich mit der Community reden – das haben wir im Thüringer Hochschuldialog zum ersten Mal und sehr umfassend gemacht.“ Im August soll der Entwurf nun dem Landtag vorgelegt werden.


Tourismus nach dem „Amazon-Prinzip“

Wichtig sind dem Minister die Leistungen im digitalen Bereich. „Ich bin sehr froh, dass in die Digitalisierung des Mittelstandes inzwischen Bewegung gekommen ist.“ Bis zum Herbst 2017 wird die Thüringer Digitalstrategie vorliegen. Neuen Schub und eine grundsätzliche Neuausrichtung gab es zudem in Sachen Tourismus: Vier Leuchtturmprojekte – die Wartburg, der Rennsteig sowie die Städte Erfurt und Weimar – sollen künftig möglichst viele Besucher ins Land ziehen. „Es funktioniert nach dem Amazon-Prinzip: Wer sich für den Rennsteig interessiert, der findet vielleicht auch das Zeulenrodaer Meer spannend, Weimar lässt sich gut mit der Leuchtenburg verbinden und so weiter. Die ganzheitliche Sicht ist da sehr wichtig.“ Mehr Besucher ins Land zu bringen, helfe letztlich auch Wissenschaft und Wirtschaft – etwa, wenn es um Arbeits- und vor allem Fachkräfte geht. „Es ist richtig, dass sich schon meine Vorgänger vom falschen Bild des Billiglohnlandes Thüringen gelöst haben“, erklärt Tiefensee. „Die Botschaft muss sein, dass es sich in Thüringen gut leben lässt und dass man hier gutes Geld verdienen kann.“ Ein Grundsatz, den sich auch die Thüringer selbst manchmal etwas öfter bewusst machen könnten. „Thüringen ist ein sehr schönes und interessantes Bundesland. Ich selbst war nach meinem Umzug einmal mehr überrascht, wie hervorragend es sich in Erfurt und Thüringen leben lässt.“


Investitionen

Breitbandausbau in Thüringen kommt sehr gut voran

Thüringen ist beim Breitbandausbau sehr gut vorangekommen. Laut dem „Bericht zum Stand des Breitbandausbaus in Thüringen“ ist die Zahl der Haushalte, die schnelles Internet von mindestens 30 Megabit pro Sekunde nutzen können, zwischen Oktober 2014 und Oktober 2016 von 627.700 auf 908.690 und damit um mehr als 44 Prozent gestiegen. Mindestens 50 Megabit pro Sekunde können 839.180 Haushalte nutzen – ein Anstieg um mehr als 41 Prozent im Vergleich zum Oktober 2014 (593.600). Die Versorgungsquote liegt damit jetzt bei 82 (30 MBit) bzw. 75 Prozent (50 MBit) aller Haushalte in Thüringen. Die Landkreise und Regionen in Thüringen haben in dem seit Herbst 2015 laufenden Bundesprogramm Breitband mit Unterstützung des Landes insgesamt 175 Millionen Euro Förderung beantragt. Damit sollen Investitionen von 450 Millionen Euro in das Breitbandnetz angeschoben werden. Für die Kofinanzierung wird das Land rund 100 Millionen Euro bereitstellen. Mit dem Ausbau werden rund 214.600 Breitbandanschlüsse in Thüringer Haushalten und Unternehmen neu verlegt oder für höhere Übertragungsraten mit ertüchtigt.


Digitalisierung

Strategie für Digitale Gesellschaft wird erarbeitet

Mitte Dezember 2016 hat das Wirtschaftsministerium erste Eckpunkte einer neuen, umfassenden „Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft“ vorgelegt. Dieses „Grundlagenpapier“ soll Ausgangspunkt für eine Diskussion mit allen politischen und wirtschaftlichen Akteurinnen und Akteuren über den künftigen Weg Thüringens in die digitale Gesellschaft sein. Bis zum Herbst 2017 soll auf diesem Weg eine Digitalstrategie formuliert werden. Das Grundlagenpapier beruht auf einer Analyse von international und national erfolgreichen digitalen Strategien (z.B. Estland, Schweden oder Bayern) und 70 Experteninterviews. Es führt vorhandene Ansätze zusammen, untersucht Digitalisierungspotentiale und leitet daraus die vier Leitthemen „Mittelstand 4.0“, „Digitale Landesentwicklung“, „Bildung und Forschung digital“ sowie „E-Government“ ab. Zu diesen Leitthemen werden konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die bereits laufende Vorhaben ergänzen.


Maßnahmenplan

Thüringer Wald als Wirtschaftsregion entwickeln

Mit 56 Maßnahmen will das Land der wirtschaftlichen und touristischen Entwicklung im Thüringer Wald neuen Schub verleihen. Dazu hat die 2016 gegründete Projektgruppe „Zukunft Thüringer Wald“ ein Konzept vorgelegt. Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die drei Handlungsfelder „Stärkung von wirtschaftlichen Kernbranchen“, „Verbindung von Natur- und Kulturtourismus“ und „Verkehrsinfrastruktur und Mobilität“ und werden seit Anfang 2017 gemeinsam mit allen Akteuren umgesetzt. Die Projektgruppe, an der die Staatskanzlei sowie die Ressorts für Finanzen, Sport, Infrastruktur, Umwelt und Kommunales beteiligt sind, wird vom Wirtschaftsministerium geleitet und verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsregion Thüringer Wald.


Wissenschaftspolitik

Neues Hochschulgesetz und mehr Planungssicherheit

Erklärtes Ziel der Thüringer Hochschulpolitik ist die Sicherung der Leistungskraft und der Zukunftsfähigkeit der Hochschulen. Die zwischen der Landesregierung und den Hochschulen 2016 abgeschlossene Rahmenvereinbarung IV für die Jahre 2016 bis 2019 enthält verbindliche Zusagen für die Hochschulfinanzierung. Das Finanzvolumen der Rahmenvereinbarung steigt gegenüber dem Jahr 2015 um jährlich vier Prozent und liegt im Zeitraum 2016 bis 2019 bei insgesamt 1,69 Milliarden Euro. Damit erhalten die Hochschulen langfristige Planungssicherheit. Nach Abschluss der Rahmenvereinbarung wurde mit jeder Hochschule eine Ziel- und Leistungsvereinbarung abgeschlossen. In den Vereinbarungen werden die Entwicklungs- und Leistungsziele für jede einzelne Hochschule festgelegt. Das Wissenschaftsministerium hat 2016 einen breit angelegten Diskussionsprozess über die Herausforderungen und notwendigen Veränderungen für das Thüringer Hochschulrecht durchgeführt. Dazu fanden im Sommersemester 2016 an allen Hochschulstandorten Thüringens Regionalforen sowie im Herbst zwei Werkstattgespräche statt. Themen waren u.a. die künftige Hochschulstruktur, Mitwirkung und Mitbestimmung der Hochschulorgane oder das Promotionsrecht an Fachhochschulen. Auf dieser Grundlage hat das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulrechts vorgelegt. Er wird derzeit abgestimmt und anschließend in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Die Änderungen im Hochschulrecht sollen im Wintersemester 2017/2018 in Kraft treten.


Praxisnahe Ausbildung

Duale Hochschule Gera-Eisenach gegründet

Am 1. September 2016 ist die Duale Hochschule Gera-Eisenach (DHGE) als zehnte Hochschule des Landes an den Start gegangen. Sie löst die bisherige Staatliche Studienakademie Thüringen mit den Berufsakademien (BA) in Gera und Eisenach ab und ist als Hochschule ab sofort der Hauptanbieter dualer Studiengänge in Thüringen. Alleinstellungsmerkmal der Dualen Hochschule ist die Verknüpfung einer praxisnahen Ausbildung in Unternehmen der Region mit einem Hochschulstudium. Das bewährte duale Studienmodell bleibt so in Abgrenzung zu allen anderen Thüringer Hochschulen bestehen und wird fortgeführt. Mit der Umwandlung wird die Finanzierung der Einrichtung schrittweise von 8,1 Millionen Euro in 2015 auf 11,3 Millionen Euro bis 2019 erhöht. Die Mittel fließen vor allem in zusätzliches Personal.


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Zitate

„Aktuell sind wir eines der führenden Bundesländer für innovative Gründungen – und damit meine ich stabile, wirtschaftsrelevante Gründungen, nicht nur die reine Anzahl von Gewerbeanmeldungen. Das ist schon bemerkenswert.“

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